Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.10.2017 - 29 U 86/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 2 Abs 6 Nr 1 S 2 VOB/B 2000
Bauvertrag: Entbehrlichkeit der Ankündigung weiterer Kosten nach § 2 Abs. 6 Nr. 1 S. 2 VOB/B 2000 - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Erstellung einer Ausführungsplanung ist besonders zu vergüten!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Erstellung einer Ausführungsplanung ist besonders zu vergüten! (IBR 2020, 629)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 22.07.2015 - 5 O 215/08
- OLG Frankfurt, 23.10.2017 - 29 U 86/16
- BGH, 17.06.2020 - VII ZR 261/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.08.2009 - VII ZR 205/07
Geltendmachung eines Anspruchs auf Abschlagszahlung nach Abnahme einer …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.10.2017 - 29 U 86/16
Denn der Anspruch auf Abschlagszahlung endet, wenn der Vergütungsanspruch selbst fällig wird (BGH NJW 2010, 227, 229). - BGH, 20.08.2009 - VII ZR 212/07
Leistungsteile innerhalb eines Gewerks als in sich abgeschlossene Teile einer …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.10.2017 - 29 U 86/16
Das erhebliche Herausschieben der Zahlungsfrist durch das Erfordernis des Setzens einer weiteren Nachfrist benachteiligt den Auftragnehmer unangemessen (BGH BauR 2009, 1736; OLG Düsseldorf BauR 2003, 1579, 1580). - BGH, 23.05.1996 - VII ZR 245/94
Vergütungsanspruch für zusätzliche Leistungen
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.10.2017 - 29 U 86/16
Da aber gewerbliche Bauleistungen regelmäßig nicht ohne Vergütung zu erwarten sind, muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob die unterbliebene Mehrkostenankündigung den Auftraggeber tatsächlich vor den geltend gemachten Kosten geschützt hätte (BGH NJW 1996, 2158). - BGH, 24.05.2012 - VII ZR 34/11
VOB-Vertrag: Anspruch auf Abschlagzahlungen für zusätzliche Leistungen trotz …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.10.2017 - 29 U 86/16
Da es sich bei Abschlagsforderungen um selbständige Forderungen handelt, kann der Auftraggeber auch selbständig mit ihnen in Verzug geraten (BGH NZBau 2012, 493). - OLG Düsseldorf, 13.03.2003 - 5 U 102/02
Entbehrlichkeit der Nachfrist bei ernsthafter Zahlungsverweigerung
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.10.2017 - 29 U 86/16
Das erhebliche Herausschieben der Zahlungsfrist durch das Erfordernis des Setzens einer weiteren Nachfrist benachteiligt den Auftragnehmer unangemessen (BGH BauR 2009, 1736; OLG Düsseldorf BauR 2003, 1579, 1580).